Gemeinderat tagt am 23.Mai 2012 24.05.12 | |
Silberne Ehrennadel des Städte und Gemeindebundes für Karl-Heinz Ockenga und Johann Pieper, für jeweils 30 jährige Tätigkeit in der Kommunalpolitik. Bürgermeister Friedhelm Hass gratuliert. |
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Der Gemeinderat hat am 23. Mai den Haushalt für 2012 verabschiedet. Einstimmig stimmten die Ratsmitglieder für das Zahlenwerk, dass von Bürgermeister Hass erläutert wurde. Wie in den vergangenen Jahren auch wird planmäßig ein kleiner Überschuß erwartet. Beide Fraktionsvorsitzenden, Karl-Heinz Ockenga (SPD) und Johann Pieper (FWW) machten für die positive Entwicklung die solide und vorausschauende Politik des Rates über viele Jahre verantwortlich. Neben dem Haushalt, der natürlich im Mittelpunkt der Beratung stand, befaßte sich der Rat mit einer umfangreichen Tagesordnung. |
So wurde mit Werner Heeren ein neuer Protokollführer bestimmt und auch die Beitragskalkulation für 2012 bis 2014 für die Erhebung von Kur und Fremdenverkehrsbeiträgen wurde einstimmig genehmigt. Der Baubetriebshof der Samtgemeinde Esens wurde mit der Spielplatzkontrolle beauftragt und einer städtebauliche Vereinbarung mit der FST wurde zugestimmt. Auf Antrag des Heimat- und Verkehrsvereins wurde die Kurbeitragssatzung einstimmig geändert. Der Kurbeitrag wird demnach ab Januar 2013 für Erwachsene über 16 Jahren auf 2,50 € und für Personen von 6 - 15 Jahren auf 1,60 € angepasst. Der Winterkurbeitrag bleibt unverändert. |